1. Digitale Pflegeanwendungen (DiPA)

Die regulatorischen Grundlagen für digitale Pflegeanwendungen sind dringend zu überarbeiten:

a. Es braucht ein Erprobungsjahr für DiPA nach dem Vorbild des DiGA-Fast-Tracks, wie im Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes (PKG) vorgesehen.

b. Die Evidenzmaßstäbe für DiPA müssen an täglichen Realitäten innerhalb der Pflege ausgerichtet werden.

c. Die Leistungsbegrenzung für digitale Pflegeanwendungen muss angepasst werden, so dass Versicherte einen monatlichen Anspruch auf Erstattung von 40 EUR pro digitaler Pflegeanwendung haben.

d. Das jährliche Erstattungsbudget für ergänzende Unterstützungsleistungen ist auf insgesamt 360 EUR pro digitaler Pflegeanwendung anzuheben.

e. Der pflegerische Nutzen, den eine DiPA aktuell für die Unterstützung häuslich Pflegender nachzuweisen hat, muss durch einen Nachweis ersetzt werden, der belegt, dass die DiPA die häusliche Versorgungssituation der pflegebedürftigen Person stabilisiert.

f. Auch Anwendungen, die dem allgemeinen Lebensbedarf oder der allgemeinen Lebensführung dienen, müssen zugelassen werden können: Das können Programme zur Wissensvermittlung, zur Information oder Kommunikation oder zur Beantragung von Leistungen sein oder solche, die der Beratung zu Sozialleistungen oder der Inanspruchnahme anderer Hilfeleistungen dienen.

g. DiPA müssen endlich auch für den Einsatz im (teil)stationären Umfeld zugelassen und die Kostenübernahme sichergestellt werden.

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2. Die Potenziale digitaler Unterstützung in der Pflege kommen dann zum Tragen, wenn innovative Ansätze konsequent gefördert werden. Deshalb braucht es neben DiPA auch für weitere digitale Pflegelösungen gute Rahmenbedingungen und folgende Änderungen:

1. Eine digitale Erweiterung der Pflegebegutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen ist rechtlich zu verankern. Denn digitale Lösungen ermöglichen eine objektive, effiziente und transparente Durchführung. Gleichzeitig schonen sie Ressourcen bei Pflegefachkräften und minimieren Anfahrtswege.

2. Eine zusätzliche Verwaltungspauschale für die Administration digitaler Anwendungen im Unternehmen ist einzuführen. Nur so entsteht Planungssicherheit und wird einem großen bürokratischen Aufwand vorgebeugt.

3. Pflegeadministrative Aufgaben für Versicherte und Angehörige bei den Pflegekassen müssen digital abgewickelt werden können.

4. Die digitale Pflegekompetenz aller Versicherten muss gefördert werden. Digitale Kompetenz ist eine Voraussetzung dafür, dass alle Bevölkerungsgruppen gleichermaßen von digitalen Pflegeangeboten profitieren können. Die Kompetenzvermittlung im Sinne eines Schulungsangebotes darf auch von Pflegediensten übernommen werden und muss für Personen mit und ohne Pflegegrad (Angehörige) finanziert werden.

5. Die Einführung und Refinanzierung telepflegerischer Leistungen ist notwendig, damit digitale Beratung, Begleitung, Anleitung und Betreuung auch in der Pflegeversorgung ermöglicht wird.

6. Das aktuell im SGB XI verankerte Regionalprinzips ist aufzuheben. Es steht einer bundesweit einheitlichen Digitalisierung entgegen und schränkt den Nutzen ein, den digitale Mittel zur Verbesserung der Pflege leisten können.

7. Die Verwendung der technischen Hilfsmittelpauschale für das Leasing notwendiger technischer Ausstattung (Hardware/Software) muss ermöglicht werden.

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Demografische Entwicklung, Fachkräftemangel und ökonomischer Druck stellen die Pflege künftig weiterhin vor immense Herausforderungen. Diese können nur durch Einbezug digitaler Ansätze bewältigt werden. Damit innovative Lösungen nun schneller in die pflegerische Praxis integriert werden können, müssen diese regulatorisch gefördert werden. Nur dann kann das digitale Potenzial in der Pflege konsequent genutzt werden.

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